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Auszug der verfügbaren Gesetzestexte

Die Gesetzestexte enthalten mehr als 30 Gesetze. Neben den aktuellen Normen sind in Auszügen auch die älteren Fassungen der Texte im Archiv eingestellt.


Das Altenpflegegesetz (AltPflG) regelt die Ausbildung zur Altenpflegerin bzw. Altenpfleger (mehr)


Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) mit Inhalten zu Schuldrecht, Familienrecht, Erbrecht, Verträgen, Gewährleistung (mehr)


Das Erneuerbare Energien Gesetz (EEG) regelt die gesetzlichen Grundlagen für die Erzeugung und Verbreitung regenerativer Energien wie Ökostrom, Bioerdgas, Solar- und Windenergie (mehr)


Das Grundgesetz mit folgenden Inhalten: Grundrechte, Bundestag, Bundestag, Bundespräsident, Gesetzgebung, Rechtssprechung, Finanzen (mehr)


Das GmbH-Gesetz regelt die rechtlichen Grundlagen der Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH). (mehr)


Das Heimgesetz (HeimG) befasst sich mit den rechtlichen Rahmenbedingungen für die Pflege im Heim, Seniorenresidenzen und anderen Einrichtungen (mehr)


IFG - Informationsfreiheitsgesetz: Das Gesetz regelt den Zugang des Bürgers zu amtlichen Informationen bei den Bundesbehörden. (mehr)


Das Patentgesetz (PatG) beschäftigt sich mit dem Schutz geistigen Eigentums in Form eines Patentes. (mehr)



Das Personalausweisgesetz regelt die Grundlagen und die Pflicht einen Personalausweis zu besitzen. (mehr)


Das Signaturgesetz schafft die rechtlichen Grundlagen für die rechtsverbindliche Kennzeichnung elektronischer Dokumente. Eine Signatur kann dadurch die Wirkung einer Unterschrift haben. (mehr)


Die Signaturverordnung ergänzt die Bestimmungen des Signaturgesetzes. (mehr)


Das Strafgesetzbuch (StGB) enthält fast alle Strafvorschriften. Es regelt, wann eine Handlung strafbar ist und was den Straftäter erwartet. (mehr)


Das Gesetz gegen den Unlauteren Wettbewerb (UWG) regelt den freien Wettbewerb am Markt. Wann ist ein "Marktverhalten" zulässig und wann nicht? (mehr)


Die Zivilprozessordnung regelt die formellen Anforderungen an einen gerichtlichen Rechtsstreit. (mehr)

(Nächste Seite:Verjährung von Schadenersatz bei englischer Versicherung)


Keine Tarifverträge durch CGZP
BAG: Gewerkschaftsmitglieder werden besser gestellt
BAG: Grundsatz der Tarifeinheit
BAG: Weitergeltung tariflicher Regelungen bei einem Betriebsübergang

Kanzlei für Erb- und Sozialrecht - Rechtsanwältin Anja Habermann
Schulstraße 13 - 17373 Ueckermünde - Tel. 039771/53265
www.rechtsanwalt-ueckermuende.de

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